Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. ALLGEMEINES

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Dauer der Geschäftsverbindung zwischen der h.kühn GmbH und dem Auftraggeber (AG oder Entleiher) für alle durch die h.kühn GmbH zu erbringenden Leistungen, insbesondere dienst- und werkvertragliche Leistungen sowie Leistungen im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem AG.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des AG werden nicht anerkannt, es sei denn, die h.kühn GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

2. Angebote und Unterlagen

2.1 Die Angebote von der h.kühn GmbH sind bis zur endgültigen Auftragsbestätigung freibleibend.
2.2 Die Bestellung des AG ist ein bindendes Angebot.

2.3 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich dieh.kühn GmbH die Eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Diese Unterlagen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch dieh.kühn GmbH Dritten zugänglich gemacht werden. Die in den Unterlagen jeweils enthaltenen Daten und Informationen stellen keine Garantiezusagen dar. Garantiezusagen bedürfen in jedem Fall einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die h.kühn GmbH.

3. Preise/Zahlungsbedingungen

3.1 Es gilt ergänzend die Preisliste von der h.kühn GmbH in ihrer jeweils geltenden Fassung. Preise können als verbindlicher Festpreis, als Richtpreis, nach Stundenaufwand oder Aufmaß vereinbart werden; sie gelten grundsätzlich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer

3.2 Wird der Umfang der jeweiligen Auftragsleistung während der Auftragsabwicklung einvernehmlich abgeändert, insbesondere ausgeweitet, so kann die h.kühn GmbH eine entsprechende Anpassung der vereinbarten Preise und Vergütungen, insbesondere deren Erhöhung, verlangen. Die h.kühn GmbH ist berechtigt, die Durchführung der Auftragsleistungen bis zur Einigung über eine entsprechende Anpassung der Preise und Vergütungen vorläufig einzustellen, wenn die h.kühn GmbH den Auftraggeber hierauf vorab schriftlich hingewiesen hat. Hierdurch eintretende Verzögerungen gehen nicht zu Lasten von der h.kühn GmbH. Eine einseitige Änderung der Auftragsleistung durch denAG ist ausgeschlossen.

3.3 Soweit nicht abweichend vereinbart, ist die h.kühn GmbH berechtigt, nach billigem Ermessen einen angemessenen Vorschuss zu fordern und abschnittsweise Teilrechnungen für bereits erbrachte Auftragsleistungen bzw. in Abhängigkeit vom Leistungsfortschritt
zu stellen.

3.4 Sämtliche Rechnungen von der h.kühn GmbH sind sofort nach Erhalt rein netto Kasse zur Zahlung fällig.
3.5 Aufrechnungsrechte stehen dem AG nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch die h.kühn GmbH anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der AG nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Auftragsverhältnis beruht.


4. Termine/Mitwirkungspflichten

4.1 Soweit keine Termine vereinbart werden, bestimmt die h.kühn GmbH diese nach eigenem billigen Ermessen
4.2 Kommt der AG seinen Mitwirkungspflichten, insbesondere zur
Vorlage von erforderlichen Unterlagen, Informationen und Daten, nicht rechtzeitig nach, gehen Verzögerungen hieraus zu seinen Lasten.

4.3 Der AG haftet gegenüber der h.kühn GmbH dafür, dass die von ihm beigestellten Leistungen und im Rahmen der Mitwirkung überlassenen Unterlagen, Informationen, Daten und Gegenstände frei von Schutzrechten Dritter sind, die eine vertragsgemäße Nutzung durch die h.kühn GmbH ausschließen oder beeinträchtigen.

4.4 Im Falle des Verzuges ist der AG berechtigt, für jede vollendete Woche eines Verzuges eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % des Auftragswertes, maximal jedoch nicht mehr als 5 % des Auftragswertes, zu verlangen. Weitere Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verzuges sind ausgeschlossen. Zu den Ausnahmen dieses Haftungsausschlusses gelten die Bestimmungen zu Ziffer 6. entsprechend.

4.5 Im Falle höherer Gewalt verlängert sich die Leistungszeit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit. Wird durch die genannten Umstände die Leistungserfüllung oder -durchführung unmöglich oder unzumutbar, ist die h.kühn GmbH von der Leistungsverpflichtung befreit.

5. Geheimhaltung

5.1 Der AG und die h.kühn GmbH sind wechselseitig verpflichtet, sämtliche Informationen bez. der geschäftlichen und betrieblichen Angelegen¬heiten der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und sie lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung des jeweils erteilten Auftrags zu nervenden. Im Rahmen dieser Zweckbestimmung ist dieh.kühn GmbH berechtigt, die Informationen an Dritte weiterzugeben.

5.2 Der AG und die h.kühn GmbH verpflichten sich wechselseitig, die Abwerbung von Mitarbeitern bzw. Versuche zur Abwerbung von Mitarbeitern der jeweils anderen Partei zu unterlassen.

6. Schadensersatz

6.1 Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet die h.kühnGmbH aus welchen Rechtsgründen auch immer nur:

6.2 bei Vorsatz

6.3 bei grober Fahrlässigkeit der Organe oder leitender Angestellten

6.4 bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit

6.5 bei Mängeln, die sie arglistig verschwiegen oder deren Anwesenheit er garantiert hat

6.6 bei Mängeln, des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- und Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

6.7 Schadensersatzansprüche des Auftraggebers verjähren in 24 Monaten.

6.8 Sofern im Rahmen eines Auftrages CAD-Systeme oder Rechner von der h.kühn GmbH eingesetzt oder solche zur Nutzung an den AG vermietet werden, haftet der AG sowohl für alle unmittelbaren und mittelbaren Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung der CAD-Systeme oder Rechner entstehen, als auch für den Untergang, den Verlust, die Zerstörung sowie jegliche Beschädigung der im Rahmen des Auftrages eingesetzten CAD-Systeme oder Rechner.

7. Nutzungsrechte

7.1 Für sämtliche von der h.kühn GmbH im Auftrag des AG entwickelten Werke und Arbeitsergebnisse räumt die h.kühn GmbH dem Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung das einfache, nicht ausschließliche und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese in dem im jeweiligen Auftrag beschriebenen Umfang zu nutzen. Die h.kühn GmbH ist nicht verpflichtet, dem Auftraggeber den Quellcode von erstellter Individualsoftware zur Verfügung zu stellen.

7.2 Bei etwaigen Arbeitnehmererfindungen oder Verbesserungsvorschlägen, die bei der Ausführung der einzelnen Aufträge von Mitarbeitern von der h.kühn GmbH gemacht werden, ist die h.kühn GmbH nach Aufforderung des AG verpflichtet, die Erfindung uneingeschränkt oder eingeschränkt in Anspruch zu nehmen und die daraus resultierenden Rechte Zug um Zug, gegen Freistellung von etwaigen aus einer Arbeitnehmererfindung resultierenden finanziellen Verpflichtungen gegenüber seinen Mitarbeitern, auf den AG zu übertragen. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz findet entsprechende Anwendung.

B. ARBEITNEHMERÜBERLASSUNGSVERTRÄGE


8. Besondere Bedingungen für Arbeitnehmerüber¬lassungsverträge
Ergänzend gelten für Arbeitnehmerüberlassungsverträge zwischen dem Entleiher und der h.kühn GmbH die folgenden Bedingungen:

8.1 Die h.kühn GmbH steht dafür ein, dass der entsandte Arbeitnehmer allgemein für die vereinbarte Tätigkeit geeignet, sorgfältig ausgewählt und auf die erforderliche Qualifikation hin überprüft ist. Eine weitergehende Prüfungspflicht besteht nicht.

8,2 Die h.kühn GmbH selbst schuldet dem Entleiher gegenüber die Arbeits¬leistung oder einen bestimmten Arbeitserfolg nicht. Der entsandte Arbeitnehmer ist weder Bevollmächtigter noch Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfe von der h.kühn GmbH. Der entsandte Arbeitnehmer ist nicht zum Inkasso sowie zur Abgabe oder Entgegennahme von rechtsgeschäftlichen Erklärungen mit Wirkung für und gegen die h.kühn GmbH berechtigt.

8.3 Der Entleiher ist verpflichtet, den entsandten Arbeitnehmer in die Tätigkeit einzuweisen, ihn während der Arbeit anzuleiten und zu beaufsichtigen. Der Entleiher hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche gesetzlichen, behördlichen und sonstigen Vorschriften
eingehalten werden. Der Entleiher ist insbesondere für die Einhaltung der sich aus § 618 BGB sowie g 11 Abs. 6 AÜG ergebenden Pflichten verantwortlich (Arbeitsschutzrecht). Werden die Bestimmungen des Arbeitsschutzes nicht eingehalten, sind die entsandten Arbeitnehmer berechtigt, die Arbeit zu verweigern, ohne dass die h.kühn GmbH den Anspruch auf die vertragliche Vergütung verliert.

8.4 Die h.kühn GmbH haftet nicht für Art, Umfang, Ausführung oder Güte der von dem entsandten Arbeitnehmer für den Entleiher verrichteten Arbeiten. Der Entleiher stellt diesbezüglich die h.kühn GmbH von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Ausführung der dem entsandten Arbeitnehmer übertragenen Tätigkeiten entstehen können bzw. gegenüber der h.kühn GmbH geltend gemacht werden.

8.5 Wird der Betrieb des Entleihers bestreikt, ist die h.kühn GmbH zur Überlassung von Arbeitnehmern nicht verpflichtet.

8.6 Grundlage für die Berechnung der Vergütung von der h.kühn GmbH ist der vertraglich vereinbarte Stundensatz zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten insofern folgende Zuschläge:
Für die ersten beiden täglichen Mehrarbeitsstunden montags - freitags bleibt der Stundensatz unverändert. Für jede weitere Mehrarbeitsstunde wird ein Aufschlag von 25 % erhoben. Für Samstagsstunden wird ein Aufschlag von 50 % erhoben. Für Sonn- und Feiertagsstunden wird ein Aufschlag von 70 % erhoben. Bei Arbeitsausführung unter Strahlenschutzbedingungen erhöht sich der Normalstundensatz um 5 %. Als Normalstunden gelten die Stunden, die innerhalb der betrieblich festgesetzten Arbeitszeit des Entleihers ebenfalls als Normalstunden gelten, sofern sie sich in den tariflich festgesetzten Grenzen bewegen. Fahrzeiten bei Dienstreisen werden als Normalarbeitszeit berechnet.

8.7 Schließt der Entleiher während der Arbeitnehmerüberlassung oder in einem Zeitraum von weniger als 3 Monaten nach Ende der Überlassung mit dem entsandten Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag, der im Zusammenhang mit den im Überlassungsvertrag bezeichneten Fähigkeiten und Tätigkeiten des entsandten Arbeitnehmers steht, so gilt dies als Personalvermittlung. Je Einzelfall stellt die h.kühnGmbH dem AG ein angemessenes Honorar zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in Rechnung.

8.8 Unbeschadet des Rechts zur fristlosen Kündigung eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrages können auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Arbeitnehmerüberlassungsverträge von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

C. WERKVERTRÄGE


9. Besondere Bedingungen für Werkverträge

Bei Abschluss von Werkverträgen zwischen dem AG und der h.kühn GmbH gelten ergänzend die nachfolgenden besonderen Bedingungen:

9.1 Der Auftrag wird grundsätzlich in den Technischen Büros von der h.kühn GmbH durchgeführt. Die vollständige oder teilweise Ausführung im Betrieb des AG kann vereinbart werden, wenn Arbeitsunterlagen nicht herausgegeben werden können und/oder wenn kontinuierliche Fachgespräche bzw. technische Abstimmungen dies erforderlich machen sollten.

9.2 Das Weisungsrecht gegenüber seinen Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern, insbesondere die Einweisung, Anleitung und Beaufsichtigung, obliegt, auch wenn der Auftrag im Betrieb des AG durchgeführt wird, ausschließlich der h.kühn GmbH. Hiervon unberührt bleibt das Recht des AG, auftragsbezogene, das Arbeitsergebnis betreffende Ausführungsanweisungen im Einzelfall zu erteilen.

9.3 Der Leistungsfortschritt wird vom AG durch Unterzeichnen der ihm vorgelegten Projektfortschrittsberichte bestätigt. Für die Abnahme der Leistungen gelten im Übrigen die folgenden Bestimmungen:

9.3.1 Nach erfolgreich durchgeführter Funktionsprüfung, spätestens jedoch 2 Wochen nach Übergabe des Auftragsergebnisses, hat der AG unverzüglich schriftlich die Abnahme zu erklären. Die Funktionsprüfung gilt als erfolgreich durchgeführt, wenn das Auftragsergebnis in allen wesentlichen Punkten die vertraglich vorgesehenen Anforderungen erfüllt.

9.3.2 Der AG ist verpflichtet, der h.kühn GmbH unverzüglich schriftlich Mitteilung zu machen, wenn ihm während der Funktionsprüfung Mängel bekannt werden. Bei wesentlichen Mängeln der Leistung erhält die h.kühn GmbH zunächst unter Ausschluss weitergehender Ansprüche die Gelegenheit, diese innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern.

9.3.3 Wenn der AG trotz Abnahmepflicht nicht unverzüglich die Abnahme erklärt, kann ihm die h.kühn GmbH schriftlich eine Frist von 2 Wochen zur Abgabe dieser Erklärung setzen. Sofern die h.kühn GmbH hierauf in der schriftlichen Fristsetzung hingewiesen hat, gilt die Abnahme als erfolgt, wenn nicht der AG innerhalb einer Frist von
1 Woche die Gründe für die Verweigerung der Abnahme schriftlich spezifiziert. Eine Abnahme gilt ferner als erfolgt, wenn der AG beginnt, das Auftragsergebnis produktiv zu nutzen.

9.4 Die h.kühn GmbH leistet für etwaige Mängel an Auftragsergebnissen zunächst nach eigener Wahl Gewährleistung durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nachbesserung/Neuherstellung trotz mindestens zweier Nacherfüllungsversuche fehl, kann der AG Minderung oder Rücktritt sowie Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 6. verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht demAG kein Rücktrittsrecht zu. Die Gewährleistungsfrist für nicht vorsätzlich herbeigeführte Mängel beträgt 24 Monate ab dem jeweiligen gesetzlichen Verjährungsbeginn.


9.5 Für die Ausführungen der Elektroinstallation im Anlagenbau und Maschinenbau gilt, wnn nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde:
Die Elektroinstallation umfasst die Anschlussarbeiten an bauseits angebauten Aktoren, Sensoren und Motoren sowie die Kabelverlegung vom Schaltschrank zu den Verbrauchern und den Verbrauchern untereinander. Die Kabelrinnenmontage und Kabelrohrmontage erfolgt auf bauseits angebrachten Haltern. Das Ausrichten von Lichtschranken und Sicherheitslichtschranken und das Einstellen von Endschaltern und Initiatoren ist im Inbetriebnahmeumfang enthalten. Die Beschriftung der Kabel mittels Kennzeichenschildern ist Teil der Elektroinstallation. Ebenso werden die elektrischen Bauteile in der Anlage durch Klebeschilder oder Klemmschilder gekennzeichnet. Nicht im Umfang sind Betriebsmittelkennzeichnungen die geschraubt oder genietet werden. Die Befestigung des Schaltschranks und der Klemmenkästen erfolgt bauseits bzw. an bauseits angebrachten Halterungen.

D. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 

10. Erfüllungsort / Gerichtsstand / anwendbares Recht

10.1 Erfüllungsort für die Auftragsleistungen der h.kühn GmbH ist der jeweilige Sitz der Niederlassung bei. der Ort des Technischen Büros von der h.kühn GmbH, in denen die Auftragsleistungen erbracht werden. Erfüllungsort für die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers ist der Sitz der h.kühn GmbH.

10.2 Gerichtsstand ist der Sitz der h.kühn GmbH. Die h.kühn GmbH ist jedoch berechtigt, den .Auftraggeber auch an einem sonstigen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

10.3 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Regeln des Internationalen Privatrechts.